SPD-Fraktion setzt bei Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik erneut auf Mast
Katja Mast MdB

Katja Mast wieder im wichtigen Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, erneut in den Arbeits- und Sozialausschuss berufen.

Landesregierung brüskiert mit Gesetzentwurf über Einheitlichen Ansprechpartner die Großen Kreisstädte

Thomas Knapp: „Es kann nicht angehen, dass bei der Gewerbeanmeldung die 91 Großen Kreisstädte im Land künftig Dienstleister an die Kammern oder Kreise weiterleiten müssen"

Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert eine Lücke im Gesetzentwurf der Landesregierung über Einheitliche Ansprechpartner für Baden-Württemberg (Landtagsdrucksache 14/5345). In ihm finden nämlich die Großen Kreisstädte keine Berücksichtigung. Dies kommt aus Sicht des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Knapp nicht nur einer Brüskierung der Städte gleich, sondern zwingt den Dienstleistern auch unnötige Kosten auf.

SPD: Rechnungshof bestätigt Kritik am Zustand der Landesstraßen

Thomas Knapp: "Marode Straßen erhöhen die Unfallgefahr und verursachen neben menschlichem Leid auch erhebliche Kosten für die Gesellschaft."
Thomas Knapp fühlt sich in seiner Kritik am Zustand der Landesstraßen im Enzkreis durch den diese Woche erschienenen Bericht des Landesrechnungshofes absolut bestätigt. "Der Rechnungshof hat Oettinger und Rech gezeigt, dass meine Kritik am miserablen Zustand der Landesstraßen im Enzkreis richtig ist", sagte Thomas Knapp.

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25.07.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands

11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 Päsidium

19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur

02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium

09.10.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur

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