Nachrichten zum Thema Allgemein
03.04.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch: „Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?“
Der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu der heutigen Pressekonferenz von Grünen und CDU:
„Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-Schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?
28.01.2021 in Allgemein von SPD Enzkreis
Kirsch/Renner: "Transparenz schafft Vertrauen"
Der Vorsitzende der SPD-Enzkreis Paul Renner und die stellvertretende Vorsitzende der SPD Pforzheim Johanna Kirsch haben sich "sehr offen" für die Vorschläge von Transparency International Deutschland (TI) gezeigt. Die Antikorruptionsorganisation hat am Donnerstag bundesweit unter anderem einen "Politikfinanzierungsbericht" gefordert. Renner und Kirsch erinnerten zugleich daran, dass es die SPD in Baden-Württemberg war, "die massiv dafür gesorgt hat, dass sich grün-schwarz bei der Einführung eines Lobbyregisters fürs Land endlich bewegt."
"Die SPD ist schon immer eine grosse Verfechterin von Transparenz in der politischen Arbeit. Das gilt auf allen Ebenen. Die Forderungen von TI bestärken uns darin, weiter dranzubleiben", so Renner und Kirsch. Beispiele gebe es genug.
"Das Lobbyregister in Baden-Württemberg wäre ohne die SPD nicht soweit, wie es jetzt endlich ist. Auch auf Bundesebene machen wir Druck, während die Union sehr oft bremst. Und wenn es krasse Fälle - z.B. Philipp Amthor - gibt, ist Katja Mast eine der Ersten, dies klar zu benennen", so die beiden Sozialdemokraten.
Transparenz schaffe Vertrauen in Politik. "Wir werden die Vorschläge in unseren Gremien sehr genau anschauen und diskutieren. Und wir sind sehr froh, dass wir mit Annkathrin Wulff und Michael Hofsäss zwei tolle Kandidierende für die Landtagswahl haben. Für sie und unsere Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die wieder antritt, ist Offenheit Teil ihrer politischen DNA. Wir haben nichts zu verbergen", so Kirsch und Renner.
12.01.2021 in Allgemein von SPD Enzkreis
"Mit Eisenmann würden wir uns nicht so weit aus Fenster lehnen"
Die SPD hat die Kritik der hiesigen CDU an ihrer Arbeit zurück gewiesen. "Mit Susanne Eisenmann würden wir uns nicht so weit aus dem Fenster lehnen." Die Schul- und Kitapolitik alleine der letzten Tage spreche für sich. "Vielleicht wäre es für die CDU an der Zeit, kleinere Brötchen zu backen. Das Schul- und Kitachaos der letzten Tage im Land ist beispiellos", so die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Johanna Kirsch (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) sowie die beiden Kandidierenden zur Landtagswahl Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Michael Hofsäß (Enzkreis).
Auch sei Eisenmanns Kritik an sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik völlig verfehlt. "Für uns gehören Sozial-, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik zusammen. Die CDU lenkt schlicht von ihrem Versagen ab und wirft Nebelkerzen. Das ist leicht durchschaubar. Auch im Falle von CDU-Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut, die einen höheren Mindestlohn kategorisch ablehnt. Wir wollen aber, dass Arbeit sich lohnt!", so die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
Unsere Frau in Berlin
Wir im Enzkreis
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