Thomas Knapp: „Aufgrund der Finanzkrise muss das Konjunkturprogramm um ein Jahr verlängert werden!"

Thomas Knapp fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, das staatliche Konjunkturprogramm über das Jahr 2011 hinaus zu verlängern. Aufgrund der derzeitigen, schwierigen finanziellen Lage der meisten Städte und Gemeinden im Land erscheine es sinnvoll, so der SPD-Landtagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, über eine einjährige Verlängerung nachzudenken. So könne auch gewährleistet werden, dass die Gemeinden die Co-Finanzierung geschultert bekommen.

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Thomas Knapp: „Mir ist wichtig, möglichst alle an dieser Reform Beteiligten an einen Tisch zu bringen!"

In den letzten Tagen und Wochen wurde in den Städten und Gemeinden im Enzkreis und in der Stadt Pforzheim kontrovers über die Zukunft der Werkrealschule diskutiert. Auch Thomas Knapp haben dazu viele Zuschriften von Bürgermeistern und Kommunalpolitikern sowie Anrufe besorgter Eltern erreicht.

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"Würde die Landesregierung die Steuersenkungen im Bundesrat ablehnen, wäre genug Geld für die Umsetzung des Orientierungsplans in Baden-Württemberg da"

Thomas Knapp begrüßt die Forderung von mehr als 50 baden-württembergischen Oberbürgermeistern, das Land müsse für die durch den Orientierungsplan für Kindergärten entstehenden Mehraufwendungen aufkommen. Das hierfür notwendige Geld wäre auch vorhanden, wenn die Landesregierung die im Bund beschlossenen Steuersenkungen im Bundesrat ablehnen würde, sagte Thomas Knapp. Und: "Die Landesregierung muss endlich ihrer Verantwortung nachkommen und sich für bessere Chancen in der frühkindlichen Bildung einsetzen."

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