MdL Thomas Knapp: "Die CDU hat das Wärmegesetz der Bundesregierung abgeschwächt - nicht Gabriel"

Öffnungsklausel im neuen Bundesgesetz: Gönner kann handeln, wenn sie nur will.
Die SPD-Landtagsfraktion wirft Landesumweltministerin Gönner vor, die Öffentlichkeit über das Klimaschutzpaket des Bundes zu täuschen, das heute im Bundeskabinett beschlossen wurde. Entgegen der Behauptung von Frau Gönner sei die ursprünglich vorgesehene Pflicht von Altbaueigentümern zur Nutzung von erneuerbaren Energien nicht durch Bundesumweltminister Gabriel abgeschwächt worden, sondern ausschließlich durch die CDU.

weiterlesen

Thomas Knapp fordert: Baden-Württemberg braucht mehr und bessere Betreuungsangebote für Kleinkinder bis zum Alter von drei Jahren.
Der Bund und die Länder haben Ende August vereinbart, bis zum Jahr 2013 für 35 Prozent aller Kleinkinder ein Betreuungsangebot zu schaffen. Ab dem Jahr 2013 soll es dann einen Rechtsanspruch auf ein Betreuungsangebot für alle Kinder ab dem ersten Geburtstag geben. „Das Ziel, bis 2013 für 35 Prozent aller Kleinkinder einen Krippenplatz zu schaffen, ist nur erreichbar, wenn das Land die Kommunen stärker als bisher unterstützt“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp.

weiterlesen

Großer Durchbruch in der Koalition für unsere Briefträger mit Familien und langzeitarbeitslose Ältere erreicht.
„Der Postmindestlohn kommt und das ist gut für unsere Briefträger mit ihren Familien - egal ob in Pforzheim, Maulbronn, Neuenbürg, Heimsheim oder Mühlacker. Es wird keine Dumpinglöhne geben. Aber auch viele der knapp 950 über 58-jährigen Langzeitarbeitslosen in Pforzheim und dem Enzkreis atmen auf, denn die sogenannte Zwangsverrentung mit 58 Jahren ist gestoppt. Nach zähem Ringen in der Koalition und mit großer Unterstützung der Tarifvertragsparteien haben wir endlich gute Lösungen erzielt,“ so die SPD-Arbeitsmarktexpertin und Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis Katja Mast.

weiterlesen