Thomas Knapp: "Auch im neuen Schuljahr gilt: Hoher Unterrichtsausfall, kaum Ressourcen für den Ergänzungsbereich und die individuelle Förderung"
Nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion wird sich die Mangelwirtschaft an den Schulen auch im neuen Schuljahr fortsetzen. Die von Kultusminister Rau vorgelegten Zahlen zur Lehrereinstellung brächten keinerlei Verbesserung beim weiterhin viel zu hohen Unterrichtsausfall sowie für die dringend notwendige individuelle Förderung der Kinder, kritisierte Thomas Knapp, SPD-Landtagsabgeordneter für Pforzheim und den Enzkreis: "Auch im neuen Schuljahr gilt: hoher Unterrichtsausfall, kaum Ressourcen für den Ergänzungsbereich und die individuelle Förderung." Das sei äußerst unbefriedigend.

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Meine Vor-Ort-Besuche auf Festen, in Betrieben, bei Projekten und Veranstaltungen zeigen, die Menschen wollen mit uns diskutieren und sie verlangen Antworten auf die Fragen:
• Wie schaffen wir Bildungsgerechtigkeit?
• Wie kann jeder von seiner Hände Arbeit leben?
• Wie können wir die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger integrieren?
• Wie geht es weiter mit dem Atomausstieg?
• Welche Regeln brauchen wir für die Finanzmärkte?
• Wie schaffen wir mehr Solidarität bei den Sozialversicherungen?
• Woher kommen die Arbeitsplätze der Zukunft?

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Kleine Anfrage im Landtag Baden-Württemberg des Abg. Thomas Knapp SPD Und Antwort des Finanzministeriums

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch werden die Mindereinnahmen des Landkreises Enzkreis im Jahr
2009 voraussichtlich sein?
2. Mit welchem Rückgang ist für die Jahre 2010 bis 2011 zu rechnen?
3. Wie hoch ist die derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung des Landkreises Enzkreis?
4. Wie hoch ist die derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung der einzelnen Städte und Gemeinden im Landkreis Enzkreis?

07. 08. 2009 Knapp SPD

Begründung
Nach einer Pressemitteilung des Deutschen Landkreistages werden die Steuereinnahmen wie nie zuvor einbrechen. In den Jahren 2010 bis 2012 würden nach der aktuellen Steuerschätzung kommunale Steuereinnahmen von 35 Mrd. € fehlen.

Mit Schreiben vom 28. August 2009 Nr. 2-2220.1/160 beantwortet das Finanzministerium im Einvernehmen mit dem Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt:

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