Kleine Anfrage des Abg. Thomas Knapp SPD und Antwort des Innenministeriums

(Mit Schreiben vom 2. April 2009 Nr. 5–1082.2/342 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt:)

1. Auf wie viele Mitglieder schätzt sie derzeit den „Heidnischen Sturm Pforzheim“, den „Freundeskreis ‚Ein Herz für Deutschland‘ Pforzheim e. V.“, die Vereinigung „Stallhaus Germania“ in Mühlacker und Umgebung und die Jugendorganisation von „Stallhaus Germania“, die sog. „SG-Jugend“?
Zu 1.:
Die Zahl der Mitglieder des „Heidnischen Sturm Pforzheim“ (HSP) beläuft sich nach den vorliegenden Erkenntnissen auf etwa 35 Personen.
Der „Freundeskreis ‚Ein Herz für Deutschland‘ e. V.“ (FHD) hat etwa 50 bis 60 Mitglieder. Die nach eigenen Angaben seit dem Jahr 2000 existierende Gruppierung „Stallhaus Germania“, die sich selbst als Club bezeichnet, besteht aktuell aus rund 20 Mitgliedern. Über die Mitgliederzahl der „SG-Jugend“ liegen keine Erkenntnisse vor.

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Thomas Knapp: "CDU und FDP wollen die Finanzierung der Kommunen auf Kosten der Steuerzahler umbauen"
Die SPD-Landtagsfraktion hat die Erklärung von Ministerpräsident Mappus und die neue Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative zur Zukunft der Gewerbesteuer (LT-Drs. 14/5913) scharf kritisiert.

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Katja Mast stimmt im Bundestag gegen die drohende Mittelkürzung

Von der Sperrung von Geldern für die Arbeitsmarktprogramme vor Ort von rund 10 Prozent sind Pforzheim und der Enzkreis betroffen. „Die gelb-schwarze Regierung kürzt damit bei der Weiterbildung, aber auch bei den Aktivitäten für Langzeitarbeitslose. Bei steigender Arbeitslosigkeit in der Wirtschafts- und Finanzkrise ist das der verantwortungslose Versuch, den Haushalt auf dem Rücken der Arbeitsuchenden zu sanieren. Das können wir uns gerade in Pforzheim nicht erlauben. Denn wir brauchen mehr Mittel als andere, um die hohe Arbeitslosigkeit abzubauen“, stellt Katja Mast, unsere SPD-Bundestagsabgeordnete fest.

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