MdB und MdL
Vorschläge der Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion erscheinen im Debattenmagazin „Berliner Republik“
Wie schaffen wir es, jung und alt immer wie-der aufs Neue für unsere Demokratie zu be-geistern? Welche Reformen in Partei und Parlament brauchen wir, um Politikverdros-senheit zu überwinden und Demokratiedis-tanzen abzubauen? Wie können wir in unse-rer Gesellschaft mehr Demokratie leben? Über diese Fragen diskutiert die Arbeits-gruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion.
SPD-Abgeordnete unterstützt Initiative der Landesregierung
„Wir dürfen Jugendliche mit Migrationshintergrund, die bei uns fest verwurzelt sind, nicht vor die Wahl zwischen der neuen und der alten Heimat stellen. In meinen Bürgergesprächen höre ich immer wieder, dass die Entscheidungspflicht der Lebenssituation mit zwei Kulturen nicht gerecht wird“, stellt Katja Mast, SPD Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, fest. Deshalb unterstütze ich die Initiative der Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD), die heute im Bundesrat eingebracht wird, diese sogenannte Optionspflicht abzuschaffen.
17.07.2026, 00:00 Uhr - 17.07.2026 Treffen der Landesspitze
25.07.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands
11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 Päsidium
19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur
02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium
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