26.01.2023 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

Politischer Aschermittwoch 2023

Am 22. Februar um 11 Uhr findet – endlich wieder in Präsenz – im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

weiterlesen

14.01.2023 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

SPD Baden-Württemberg stimmt sich politisch auf das Jahr 2023 ein

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. „Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben“, erklärt Saskia Esken. „In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen.“

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. „Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben“, so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. „Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen.“

weiterlesen

27.12.2022 in Allgemein von SPD Enzkreis/Pforzheim

Versorgungssicherheit und bezahlbare Energiepreise - Bundestagsabgeordneter Mesarosch besuchte den SPD-Kreisverband Enzk

Versorgungssicherheit und bezahlbare Energiepreise - Bundestagsabgeordneter Mesarosch besuchte den SPD-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch aus dem Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, besuchte den SPD-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim im Bürgerhaus Niefern-Öschelbronn. Das beherrschende Thema des Abends: die Energiekrise.

„Wir freuen uns sehr, dass uns Robin Mesarosch über die komplexen Zusammenhänge und Lösungen dieser Energiekrise aus erster Hand berichtet hat“, so Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender. „Es ist beeindruckend, wie lösungsorientiert und erfolgreich die Bundesregierung mit der Situation in diesem Jahr umgeht, obwohl die Energie nur eine der riesigen Herausforderungen im Moment ist.“

Mesarosch machte deutlich, dass es besonders um zwei Dinge gehe: um genügend Energie und um bezahlbare Energie. „Im Frühjahr und Sommer war unklar, ob es in Deutschland genügend Gas für alle geben wird. Doch weil wir uns von Tag 1 an reingehängt hat, wird es diesen Winter für alle reichen. Dafür müssen alle, die es können, auch etwas Energie sparen. Aber dass wir gut durch den Winter kommen können, ist ein großer Erfolg, den viele für unmöglich gehalten haben.“ Damit jeder die Energie auch bezahlen kann, habe die Ampelkoalition im Bundestag schon zahlreiche Entlastungen beschlossen, in Summe von knapp 300 Milliarden Euro. Besonders wichtig würden die Strom- und die Gaspreisbremse, die ab dem neuen Jahr die Rechnungen für Verbraucherinnen und Verbrauchen nach unten drücken, ohne dass man dafür einen Antrag stellen müsste. Diese Preisbremsen stabilisierten auch Unternehmen. Das sichere Arbeitsplätze und Produktionsstandorte in Deutschland, so Mesarosch.

Langfristig sei die Energiewende die Lösung. Sie garantierten niedrige Strompreise, schonten das Klima und machten Deutschland unabhängig von Energielieferanten aus Diktaturen. Ergebnis der Diskussion war auch, dass darunter die Versorgungssicherheit nicht leiden muss, sondern gestärkt werden kann - sofern entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Jürgen Aydt, von Beruf Kraftwerksingenieur, hat als gastgebender SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat seine Standpunkte klar gemacht: „Die Energiewende ist notwendig und machbar. Dafür müssen wir nach den Erfahrungen dieses Jahres insbesondere eine Speicherinfrastruktur einschließlich grünem Wasserstoff und ein smartes Stromnetz aufbauen, den Ausbau der erneuerbaren Energien wieder massiv beschleunigen, sowie die Nord-Süd-Stromtrassen wie auch weitere Stromtrassen in unsere europäischen Nachbarländer errichten.”

[16.12.2022]

Mehr Qualität in Kitas und ein neues Chancen-Aufenthaltsrecht.

[07.12.2022]

Ein Jahr Ampelregierung: Fortschritt im Wandel.

[20.11.2022]

Ergebnisse der Wahl zum Landesvorstand.

[19.11.2022]

Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land.

[18.11.2022]

SPD-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim ehrt langjährige Genossinnen und Genossen für insgesamt 790 Jahre Mitgliedschaft.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.