SPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos

Veröffentlicht am 04.05.2017 in Landespolitik

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

Insbesondere bei den Grünen merke man inzwischen nicht mehr, wofür sie stehen. Nachdem sie soziale Themen aufgeben hätten, gingen auch die Umweltthemen mehr und mehr verloren. "Ich bleibe dabei: Das ist keine Komplementärkoalition. Sondern eine Defizitärkoalition."

Homepage SPD-Landesverband

Unsere Frau in Berlin

Mitglied werden

Spenden

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
Der Einwahllink ging Mitgliedern via Newsletter zu.

03.05.2024 Präsidium

06.05.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Wie schalte ich Werbung?
In dem Kurs geht es um die Bedeutung von Werbung auf Social Media und aktuelle Veränderungen in dem Bereich. Es w …

07.05.2024, 18:30 Uhr Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“
Liebe Umweltinteressierte, liebe Genossinnen und Genossen, Böden sind die Grundlage unseres L …

11.05.2024, 20:00 Uhr Rote zum Kennenlernen & Probieren
Die beliebte Blindverkostung von verschiedenen Rotweinen mit Musik von Mr. King and friends. Wir stellen euch viel …

Alle Termine

Counter

Besucher:1326229
Heute:163
Online:13