Mit dem gestrigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Haushalt 2016 wurden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht, darunter wichtige Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingssituation und zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit.

Der Arbeits- und Sozialhaushalt 2016 bildet die Grundlage, um auch zukünftig sicherzustellen, dass viele Menschen erwerbstätig sein können. Wir investieren in die Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und führen damit unsere gute Politik des Haushaltes 2015 fort.

Vor dem Hintergrund der steigenden Flüchtlingszahlen liegt ein Schwerpunkt auf der raschen Integration der zu uns kommenden Menschen in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Wir haben sowohl eine Erhöhung der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um rund 250 Millionen Euro, als auch der Verwaltungsmittel in der Grundsicherung um 325 Millionen Euro vorgesehen. Damit können bundesweit insgesamt rund 3.800 Stellen bei den Jobcentern geschaffen werden.

Um die gezielte und nachhaltige Integration der meist hoch motivierten Asylsuchenden in den Arbeitsmarkt voranzubringen, haben wir zusätzliche Mittel für Bildungsmaßnahmen und speziell für berufsbezogene Sprachförderung in Höhe von 179 Millionen Euro durchgesetzt.

Um auch denjenigen Menschen, die bisher schon am Rand der Gesellschaft stehen und ohne Arbeit sind, den Zugang zum Arbeitsmarkt zu eröffnen, erhalten die Jobcenter auch im kommenden Jahr wieder 350 Millionen Euro zusätzlich zur Vermittlung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen. Auch in Zeiten mit vielen Flüchtlingen werden wir niemanden zurücklassen und unser Ziel, Langzeitarbeitslosigkeit endlich effektiv zu bekämpfen, weiter mit großer Entschlossenheit verfolgen!