Einigung in der Dieselfrage | Mast/Renner: „Gute Nachrichten für die Dieselfahrer in Mühlacker und der Region"

Veröffentlicht am 02.10.2018 in Bundespolitik

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sorgen bei den Fahrerinnen und Fahrern von Diesel-Fahrzeugen in der Region für Klarheit. „Durch meine vielen Gespräche mit den Menschen vor Ort weiß ich, dass ihnen das Thema Mobilität unter den Nägeln brennt. Ich freue mich deshalb, dass die Spitzen der Koalition konkrete Ergebnisse vorgelegt haben“, betont die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast.

Die Bundesregierung wird Städte wie Mühlacker, die von Grenzwertüberschreitungen betroffen sind, mit Fördermaßnahmen zur Hardware-Nachrüstung bei schweren Kommunalfahrzeugen unterstützen. Gleichzeitig wird es für die dortigen Handwerker- und Lieferfahrzeuge eine 80-Prozent-Förderung für Nachrüstungen geben. Die Bundesregierung wird mit den Automobilherstellern über die Kostentragung für den Restanteil verhandeln. „Die Umsetzung gilt es so unbürokratisch wie möglich zu gestalten, auch dabei werde ich die Interessen der Region einbringen“, so Mast weiter.

„Mit den vereinbarten Maßnahmen kann nach Einschätzung des Bundes die Schadstoffbelastung so gesenkt werden, dass Fahrverbote unverhältnismäßig wären. Davon profitieren in unserer Region alle Menschen, die auf individuelle Mobilität angewiesen sind“, so Mast weiter.

Das ist auch für den Kreisvorsitzende der SPD Enzkreis Paul Renner ein wichtiger Schritt: „Es ist gut, dass durch die nun erzielte Einigung Fahrverbote vermieden werden können und Mühlacker bei der Luftreinhaltung direkt vom Bund unterstützt wird. Das ist allen voran für die vielen Handwerks- und Lieferbetriebe in unserer Region, aber auch für die Einwohnerinnen und Einwohner Mühlackers, eine gute Botschaft!“

In Städten wie beispielsweise Stuttgart, mit einer erheblichen Belastung von mehr als 50 Mikrogramm Stickoxid, kommen zudem Umtauschaktionen und Nachrüstungen für alle Diesel-PKW auf Kosten der Fahrzeughersteller zum Tragen. „Das gilt auch für Diesel-Fahrer, die ein Arbeitsverhältnis in den betroffenen Städten haben. Das kommt also auch den vielen Pendlerinnen und Pendlern aus Pforzheim und dem Enzkreis, die in Stuttgart arbeiten, zugute“, ergänzt Mast.

Homepage Katja Mast MdB

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