Mast/Striegler/Renner: „Verfassung ist Fundament unserer Demokratie“

Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai fordert die SPD, unsere Verfassung und die darin enthaltenen Werte zu schützen und zu verteidigen.

„Die Würde jedes Einzelnen, die Pressefreiheit oder die Gleichheit der Geschlechter – das Grundgesetz ist das Fundament unserer Demokratie und Gesellschaft“, so Katja Mast, SPD- Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis).

„Die Werte der ersten 20 Artikel bestimmen unser Zusammenleben und sind unsere Leitkultur“, so Mast, Striegler und Renner. Das sei klar und eindeutig. „Wir brauchen deshalb auch keine Debatte über Leitkultur, sondern müssen uns damit auseinandersetzen, was unsere Grundrechte im Alltag für alle hier Lebenden bedeuten“, so Striegler und Renner.

„Machen wir uns nichts vor: Extreme Parteien stellen immer wieder unsere Grundrechte in Frage. Das dürfen wir nicht zulassen. Nicht am Tag des Grundgesetzes, nicht an irgendeinem anderen Tag des Jahres“, so Mast. Als älteste demokratische Partei Deutschlands werde die SPD niemals nachlassen, jegliche Versuche zu unterbinden, die das Grundgesetz in Frage stellen, betonen Mast, Striegler und Renner.